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                                Gemeinsame Erklärung

der Teilnehmer am bundesweiten Treffen von Kommunisten, Sozialisten und anderen linken Kräften, die sich zum Marxismus-Leninismus bekennen,  am 9. Juni 2012 in Berlin

 

Am  9. Juni 2012 fand auf Initiative des ZK der KPD ein bundesweites Treffen von organisierten und nichtorganisierten Kommunisten, Sozialisten, in Berlin statt. Gegenstand des Treffens war die Beratung über weitere Schritte zum einheitlichen Handeln und zur Formierung dieser Kräfte in einer vereinten kommunistischen Partei auf marxistisch-leninistischer Grundlage.

Die Beratung zeigte die übereinstimmende Auffassung der Teilnehmer über die große  historische Verantwortung aller Kommunisten, Sozialisten in der BRD angesichts der enormen Anforderungen der Klassenauseinandersetzung.

Die Beratungsteilnehmer stellen fest:

Die aktuelle Klassenkampfsituation ist  dadurch gekennzeichnet, dass die herrschenden Monopole  des Imperialismus nach der zeitweiligen Niederlage des realen Sozialismus in Europa und der  Einverleibung der DDR  alles daransetzen, um getrieben von  menschenverachtender Gier nach  grenzenlosem Profit, ihre Pläne für eine imperiale Hegemonie weit über Europa hinaus umzusetzen. Der deutsche Imperialismus führt deshalb wieder offene und verdeckte Kriege. Er setzt auch auf Stellvertreterkriege, um seine Einflusssphären abzusichern und auszubauen.

Zwanzig Jahre nach dem Sieg der Konterrevolution hat das Kapital die Ausbeutungsverhältnisse  in bisher nicht  gekanntem Ausmaß verschärft .So wird die staatliche Repression erhöht und die bürgerliche Demokratie  weiter ausgehöhlt und abgebaut.  Unter Missbrauch von Wissenschaft und Technik werden die totale Überwachung der Bevölkerung perfektioniert sowie oppositionelle Kräfte und Andersdenkende  mundtot gemacht.

Bedrohliche neofaschistische Umtriebe gehören bereits zum politischen Alltag in der BRD. Sie werden infolge zunehmender Faschisierungstendenzen in der herrschenden Politik durch  Machtorgane gedeckt, toleriert oder gar inszeniert..

Trotz wachsender Unzufriedenheit in breiten Schichten der Bevölkerung und zunehmender Protestbewegungen erschüttern sie infolge gespaltener und sporadischer Aktionen nicht das herrschende Regime.

Vielfältig sind die  politischen Bemühungen des Klassengegners, ein einheitliches Handeln demokratischer und antifaschistischer Kräfte zu verhindern und ihre Zerrissenheit aufrecht zu erhalten.

Die Monopolmedien bestimmen   das vom Antikommunismus durchdrungene geistige Klima in der BRD. Sie suggerieren, dass es zum imperialistischen System keine Alternative gäbe und der Sozialismus durch die Praxis widerlegt sei. Dem dient auch die Gleichsetzung von Faschismus und Sozialismus als „totalitäre Regime“, das Schüren des Antikommunismus, sowie das Schwingen der Antistalinismus-und Antisemitismus-Keule.

Der unübersehbare Unmut in Teilen der Arbeiterklasse führt trotz Wirtschafts- und Finanzkrise nicht automatisch zur Entwicklung von klassenkämpferischem Bewusstsein.   Erscheinungen von Entsolidarisierung  gehören zum Krisenalltag.

Die Notwendigkeit einer kommunistischen Partei mit wirksamem Einfluss und zielgerichtetem Handeln ist offenkundig. Die Beratungsteilnehmer sind der Meinung:                                                                Es ist das Gebot der Stunde, Schritte zum einheitlichen Handeln von Kommunisten, Sozialisten und anderen Kräften, die sich zum Marxismus-Leninismus bekennen, zu gehen und einen Prozess der Formierung in einer vereinten marxistisch-leninistischen Partei einzuleiten. Verzichten wir  deshalb auf gegenseitige Schuldzuweisungen, Vorbehalte und Befindlichkeiten. Auf der Grundlage der in der Einladung in 6 Punkten dargelegten inhaltlichen politisch-ideologischen Grundsätze können trennende Auffassungen zu einzelnen subjektiven, objektiven, nationalen und internationalen geschichtlichen Bewertungen von Ereignissen und führenden Persönlichkeiten der Kommunistischen   Bewegung zurückgedrängt werden. Für das Einheitsstreben unseres Kampfes darf das nicht entscheidend sein. Klären wir unterschiedliche Auffassungen im Verlauf unseres gemeinsamen Ringens um eine einheitliche marxistisch-leninistische Partei in Deutschland.

Die Kommunisten eint grundsätzlich  das von Marx, Engels und Lenin begründete und in der Praxis erprobte und bewährte  Verständnis vom Wesen einer kommunistischen Partei. Dieses Wesen wird  bestimmt  durch die  Verbindung der Arbeiterbewegung mit dem wissenschaftlichen Sozialismus. Es ist  gekennzeichnet durch die revolutionäre Theorie, den Klassencharakter der Partei, die Organisationsform und das sozialistische Ziel.

Die Beratungsteilnehmer  rufen dazu auf, als nächste Schritte zur Herstellung der Einheit gemeinsamen Handelns von organisierten und nichtorganisierten Kommunisten, Sozialisten, linken Kräften, die sich zum Marxismus-Leninismus bekennen, auf dem Weg  zur Formierung in einer vereinten marxistisch-leninistischen Partei folgende Maßnahmen einzuleiten:

- soweit noch nicht vorhanden, nach dem Vorbild des „Kommunistischen

  Aktionsbündnis Dresden“ und  des „Antifaschistischen Komitee gegen Krieg und

  Sozialraub“ in Berlin, in den Gebieten, wo Genossen organisiert sind, ein

  Aktionsbündnis bestehend aus KPD,DKP, KPF und weiteren kommunistischen

  Gruppierungen sowie linken Parteilosen, die sich zum Marxismus-Leninismus

  bekennen, zu bilden,

- gegenseitige Abstimmungen und Unterstützungen von gemeinsamen

  antifaschistischen/antiimperialistischen Aktionen  vorzunehmen,

- gemeinsame Versammlungen und Schulungen zu bedeutenden politisch-

  ideologischen Problemen und Ereignissen zu organisieren,

 -in regelmäßigen Abständen in der „Die Rote Fahne“ und  auf  der Web-Seite der

  KPD  im Internet Beiträge zu Standpunkten und Erfahrungen zum einheitlichen

  Handeln von organisierten und nichtorganisierten Kommunisten, Sozialisten und zu

  weiteren Schritten auf dem Weg zu einer  vereinten Kommunistischen Partei zu

  veröffentlichen,

 -periodisch in der Schriftenreihe der KPD „Beiträge zur Theorie und Praxis des

  Marxismus-Leninismus“ ein gesondertes Heft  zu theoretischen und praktischen

  Fragen der Herstellung der Einheit der Kommunisten, Sozialisten herauszugeben.

 

Die Teilnehmer des Treffens aus Kommunistischen Parteien/Gruppierungen und  Vertretern vorhandener Bündnisse sprechen sich für überregionale  Koordinierungsgespräche und Fortsetzung der Treffen aus. Sie rufen alle Kommunisten, Sozialisten und andere linke Kräfte auf, geeint und solidarisch verbunden, für die Interessen der Arbeiterklasse, für gesellschaftlichen  Fortschritt und eine gerechte menschenwürdige Ordnung zu kämpfen. Sie erwarten von den Vorständen und Leitungen linker Parteien und Organisationen im Sinne der gemeinsamen Ziele und der Herstellung einer einheitlichen Organisation eine enge Zusammenarbeit  zu entwickeln.

Gehen wir mit Elan voran auf dem Weg zur Einheit!