Nachrichten

Grußschreiben des leninistischen Jugendverbands der russischen Föderation an den KJVD zum Tag der Republik

Liebe Genossinnen und Genossen!
Die moskauer Abteilung des leninistischen kommunistischen Jugendverbandes der Russischen Föderation gratuliert dem Bund der Kommunistischen Jugend Deutschlands mit tiefem respekt zum Gründungstag der Deutschen Demokratischen Republik!

Erste Sekretärin des Moskauer Stadtkomitees Daria Bagina.


Freiheit für die Genossen Kononovich!


Der Vorsitzende des ukrainischen leninistischen Komsomol Michailo Kononovich und sein Bruder, Aleksander wurden Anfang März, unter der erlogenen Behauptung der Spionage für Russland bzw. Belarus vom Inlandsgeheimdienst der Ukraine inhaftiert und sind seitdem in Gefangenschaft. Fünf Tage nach ihrer Verschleppung schaffte es der Weltbund der demokratischen Jugend Kontakt mit ihnen aufzunehmen. Sie befinden sich in Untersuchungshaft in Kiew und berichten von heftigen Misshandlungen. Im Krieg gegen die Volksrepubiken Donezk und Lugansk sowie die Russische Föderation nimmt das reaktionäre Regime der Ukraine die beiden Genossen als menschliches Faustpfand. Beide setzten sich aktiv gegen Kommunistenverfolgung ein und organisierten Widerstand. Der reaktionäre Terror gegen die Brüder ist allerdings nicht neu. Schon nach dem reaktionären Putsch auf dem sogenannten Euro-Maidan wurden beide Opfer reaktionärer Angriffe. Michailo wurde dabei schwer verletzt, seine Nase wurde gebrochen und seine Hand durchbohrt. Sein Bruder wurde von der Hochschule suspendiert und sogar durch den Geheimdienst mittels Elektroschocker gefoltert. Doch dagegen regt sich schon jetzt überall Widerstand, die Brüder Kononovich stehen nicht alleine, viele Jugendorganisationen weltweit organisieren Widerstand gegen die Inhaftierung und Misshandlung der beiden Genossen. Überall auf der Welt demonstrierten Linke für die Freilassung der Brüder, auch die KPD und ihr Jugend setzen sich für ihre Befreiung ein. Deswegen:

Freiheit für die Genossen Kononovich und alle politischen Gefangenen in der Ukraine!



Freiheit für die Genossen Kononovich!

Internationaler Apell

 

Mehr als fünf Monate sind vergangen, seit die Brüder Oleksandr und Mykhilo Kononovich festgenommen und unter haltlosen Anschuldigungen der Zusammenarbeit mit den Geheimdiensten der Russischen Föderation und der Republik Belarus festgenommen und inhaftiert wurden. Seitdem gab es mehrere Appelle für ihre Freilassung, die alle von den ukrainischen Behörden unbeachtet blieben. Zahlreiche Briefe kommunistischer und antiimperialistischer Organisationen auf der ganzen Welt an die ukrainischen Botschaften in ihren Ländern wurden nie beantwortet. Das zeigt die ganze Arroganz und Anmaßung der ukrainischen Putschregierung.

 

Das Schweigen der anderen Seite ist jedoch nicht überraschender als das: Es ist klar, dass die Genossen Kononovich wegen ihrer Beteiligung an den Reihen des Ukrainischen Antifaschistischen Komitees und der Ukrainischen Kommunistischen Partei, die nach dem Putsch von 2014 verboten wurde, verhaftet wurden und deren Vermögen und Hauptsitz kürzlich von der ukrainischen Regierung beschlagnahmt wurden. Dies steht im Zusammenhang mit der ungeheuren gewerkschaftsfeindlichen und antikommunistischen Repression, die in der Ukraine seit gut acht Jahren andauert, darunter das Massaker im Gewerkschaftshaus in Odessa (wo sogar ein minderjähriger Genosse sein Leben verlor ) und das jüngste Verbot aller Oppositionsparteien, von denen die meisten links oder Mitte-Links sind, sind eklatante Beispiele.

 

Die Inhaftierung der Brüder stellt eine schwere Verletzung ihrer menschlichen und politischen Rechte dar. Dass die ukrainische Regierung, die mit Hilfe des Westens und paramilitärischer Neonazi-Truppen an die Macht gekommen ist, sich nicht um die Rechte ihrer Bürger kümmert, überrascht jedoch nicht: die Unterdrückung der russischsprachigen Minderheit und der extrem gewalttätige Krieg die im Donbass geführt wurden, wo unzählige Zivilisten unter ukrainischen Bomben starben, sind ein beispielhafter Beweis dafür.

 

Die Situation der Kononovich-Brüder ist nach wie vor prekär und es ist weiterhin notwendig, international gegen diese flagrante Rechtsverletzung und gegen die faschistische Repression der korrupten und pro-westlichen Regierung von Selenskyj zu mobilisieren.

 

Aus diesen Gründen fordern wir:

 

- Die sofortige Freilassung der Kononovich-Brüder und eine öffentliche Entschuldigung bei ihnen!

 

- Dass die Prozesse, denen die Kononovich-Brüder unterzogen werden, wirklich fair und gerecht sind!

 

- Ein Ende der antikommunistischen, gewerkschaftsfeindlichen und faschistischen Unterdrückung in der Ukraine!

 

- Die Aufhebung des Verbots der Ukrainischen Kommunistischen Partei sowie aller anderen Oppositionsparteien!

 

- Eine Verurteilung der Repression in der Ukraine und ein sofortiger Stopp der Waffenexporte westlicher Länder in dieses Land!

 

Folgende Organisationen unterstützen den Appell:

 

Schweiz:

- Gioventù Comunista Svizzera - Schweizerische Kommunistische Jugend

- Partito Comunista (Schweiz) – Kommunistische Partei (Schweiz)

- Partei der Arbeit Basel

- Partito Operaio e Popolare Ticino

Spanien:

- Juventud Comunista de los Pueblos de España (JCPE)

Italien:

- Federazione Giovanile Comunista Italiana (FGCI)

- Federazione della Gioventù Comunista (FGC)

Großbritannien:

- Young Communist League of Britain (YCL)

Serbien:

- Savez Komunisticke Omladine Jugoslavije (SKOJ)

Vereinigte Staaten von Amerika:

- Liga junger Kommunisten USA

Türkei:

- Türkiye Gençlik Birligi (Jugendverband der Türkei)

Deutschland:

- Freie Deutsche Jugend (FDJ)

- Kommunistische Partei Deutschlands (KPD)

- Kommunistischer Jugendverband Deutschlands (KJVD)



 


Offener Brief an den ukrainischen Botschafter Melnyk

 

Herr Melnyk,

das reaktionäre Regime der Ukraine, welches sie hier in Deutschland vertreten hält unsere Genossen Mikhailo und Aleksandr Kononovich in politischer Gefangenschaft und misshandelt diese. Sie verstoßen damit gegen die allgemeine Erklärung der Menschenrechte wo es im Artikel 5 heißt: Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden“ und in Artikel 9 heißt es „Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.“ Also verstößt die willkürliche Festnahme und Misshandlung der Genossen Kononovich gegen die Menschenrechte. Deswegen fordern wir die sofortige Freilassung der Brüder Mikhailo und Aleksandr Kononovich.

Kommunistischer Jugendverband Deutschlands


 

Rede des Genossen Jeremija auf der Online Veranstaltung des KJVD zum 74. Gründungstag der DVRK: "Die DVRK ist unbesiegbar und wird ihren sozialistischen Weg fortsetzen"


Die DVRK ist der am längsten bestehende sozialistische Staat der Welt. Die DVRK wurde als Ergebnis des Sieges gegründet, des Sieges über die japanischen Imperialisten. Die Jahre der Sklaverei sind vorbei, zumindest im nördlichen Teil Koreas. Im Süden marschierten die amerikanischen Imperialisten ein und besetzten die südliche Hälfte von Korea und ersetzten die alte direkte japanische imperialistische Herrschaft durch die moderne neokoloniale US-imperialistische Herrschaft.


Aber das war den US-Imperialisten nicht genug.Sie wollten ganz Korea kontrollieren, alle Koreaner versklaven und ihnen ihre natürlichen Ressourcen wegnehmen, also fielen sie auch in den nördlichen Teil Koreas ein. Dieser US-imperialistische Aggressionskrieg gegen das koreanische Volk war einer der brutalsten Kriege in der Geschichte der Menschheit. Sie töteten mehr als 2,47 Millionen Koreaner, ermordeten, vergewaltigten und plünderten das koreanische Volk. Sie warfen 600 Tausend Tonnen Bomben und sogar Napalmbomben auf die DVRK ab. Das sind 3,7 Mal mehr als auf Japan während des Pazifikkrieges. Aber das revolutionäre Korea konnte sich verteidigen und die US-Imperialisten schlagen.


Bis heute halten die US-Imperialisten den südlichen Teil Koreas besetzt und haben Sanktionen gegen die DVRK verhängt.Aber die DVRK kann nicht besiegt werden, nicht von den japanischen Imperialisten, nicht vom südkoreanischen Marionettenregime und nicht von den US-Imperialisten, von niemandem! Das Gegenteil ist der Fall. Die DVRK wird jeden Tag stärker und erringt immer mehr Siege, jedes Jahr.


In den westlichen Ländern gibt es Überproduktion, Konsumwahn, Zerstörung von Gütern aufgrund
der Überproduktion, extreme Naturzerstörung durch Überproduktion usw. und fast kein
Recycling. Tausende von nutzlosen Konsumgütern werden mit extremer Schädigung der Natur produziert, die Hälfte davon wird weggeworfen, die andere Hälfte wird absichtlich kaputt gemacht, nachdem sie gekauft wurde, damit die Kapitalisten dieselben Produkte erneut verkaufen können.


In der DVRK gibt es keine Überproduktion, weil die Produktion geplant ist. Es gibt dadurch auch nicht die Auswirkungen der Überproduktion. Es gibt keinen absichtlichen Produktbruch, denn in der DVRK gibt es keine Kapitalisten, die mit solchen Methoden und der Zerstörung der Natur Profit machen. Das Gegenteil ist der Fall, in der DVRK ist Recycling sehr wichtig.Stimme Koreas schreibt über Recycling in der Jugend-Fabrik für Elektrogeräte Hamhung im Bezirk Süd-Hamgyong:

 

Die Fabrik führte eine Recyclingtechnik ein, die ihren realen Verhältnissen entspricht, erfüllt somit die Produktionsaufgaben und spart auch viele Materialien.Jüngst haben sie eine Methode entwickelt, die während der Plattierung entstehenden Abfälle, die früher weggeworfen wurden, ohne Einrichtung vom speziellen Produktionsprozess zu verwerten, und diese in die Produktion eingeführt.Und aus Altplastik werden die Gehäuse der elektrischen Bedienungsgeräte hergestellt.
So werden die Selbstkosten gesenkt und verschwinden die Lücken für den Schutz des Ökotops. Es soll in allen Hinsichten sehr nutzbringend sein.
Ein großer Teil der Rohstoffe und Materialien für die Produktion von verschiedenen Elektrogeräten wird durch Recycling gesichert. So werden die Produkte für wichtige Bauprojekte rechtzeitig herstellt, was dem Staat großen Gewinn bringt.Die Realität der Fabrik zeugt davon, dass die Reserve für die Sparung in der technischen Innovation liegt und dass man die Ressourcen des Landes maximal sparen und zugleich mehr materielle Reichtümer schaffen kann, wenn man sich auf die Wissenschaft und Technik stützt.
Die emsigen Bemühungen der Belegschaft der Fabrik darum, selbst die kleinsten Reserven ausfindig zu machen und diese effektiv zu nutzen, werden schönere Früchte tragen.“


 

 

Rede von Genosse Jeremija auf der Kundgebung des KJVD gegen Aufrüstung und Militarismus am 20. August 2022 in Nürnberg

 

150,4 Milliarden Euro. So viel Geld wird, wenn man das in diesem Jahr um 3,5 Milliarden Euro erhöhte Militärbudget und das Sondervermögen der Bundeswehr, welches in Wirklichkeit Vernichtungsschulden sind, für Aufrüstung und Militarismus, Für Krieg und Zerstörung, Für Leid und Vernichtung alleine in Deutschland ausgegeben.

 

Zum Vergleich der gesamte Bundeshaushalt umfasst dieses Jahr 496 Milliarden Euro. Allein das reguläre Militärbudget beträgt schon über ein Zehntel des gesamten Bundeshaushalt. Wenn man die 100 Milliarden Euro Vernichtungsschulden hinzunimmt, ist der Betrag über ein Drittel des Bundeshaushalts. Das nur zur Verdeutlichung

 

Solche riesigen Summen werden für das Militär verschwendet! Zum Vergleich zur Beteiligung am Welternährungsprogramm zahlt die Bundesregierung 70 Millionen Euro also gerundet nur ein 2148tel des Betrags der für Aufrüstung und Militarismus gezahlt wird.

 

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung bekommt um die 20 Milliarden dieses Jahr. Also weniger als ein Siebtel des Aufrüstungsgeldes. Aufrüstung und Militarismus, also die Profite der Rüstungsmonopole stehen an erster Stelle in dieser Republik. Bildung, Forschung, Essen für die Hungernden all das und vieles mehr muss sich da hinten anstellen.

 

Wir sagen Nein!

 

- Nein zu Aufrüstung und Militarismus!

- Nein zur Nato und ihrem Weltkriegskurs!

- Nein zur EU-Armee!

- Nein zu Milliarden für Tod und Vernichtung!

- Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr!

- Nein zur Bundeswehr an Schulen!

- Nein zu Waffenlieferungen!

 

Wir wollen:

 

- Frieden und Freundschaft mit allen Völkern der Welt!

- Brot und Bildung statt Tod und Vernichtung!

- Die Überführung der Produktionsmittel in Volkseigentum zum Wohle aller Werktätigen!

- Festpreise für Lebensmittel, Strom und Gas!

- Kostenlosen Öffentlichen Nahverkehr!

- eine sozialistische Gesellschaft

 

Für Bildung, Gesundheitswesen und allem was in unserem Interesse wäre sei nie Geld da, doch für die Rüstungsindustrie werden Milliarden hergegeben! Dagegen kämpfen wir:

 

Mach auch du mit! Kämpf gemeinsam mit dem KJVD und der KPD gegen Aufrüstung und Militarismus! Gegen den Kapitalismus für eine sozialistische Gesellschaft!

 

Vielen Dank für zuhören

 

Rotfront!



Rede von Elias Düster bei der Kundgebung des KJVD gegen Aufrüstung und Militarismus am 10. August 2022 in Nürnberg

 

An die Passanten richtet sich mein Wortˏ meine lieben Mitmenschenˏ die man echt schon an den Punkt gebracht hatˏ den Zustand der Dinge als gegeben zu erachten;

 

denkt ihr dennˏ ich wäre anders als ihr und würde mir nicht denken „Achˏ komm՝ … Was labert dieser Typ? Ha՝m wir doch alles schon hundertmal gesehen …“

 

Ja okayˏ das würd՝ ich mir echt an eurer Stelle auch denkenˏ aber auch herausfinden wollenˏ was –in Anführungszeichen– „dieser Typ“ nach so einer Einleitung alles raushauen will …

 

Ich meineˏ ist doch eh nicht soˏ als ob die meisten von euch noch dringend wo hin müssenˏ oder …?

 

Alles schön und gutˏ erledigt doch noch schnell eure Einkäufe oder geht weiter und kommt ruhig nach Hause anˏ um –in Anführungszeichen– „den Kopf frei zu bekommen“ … euch eine Pause zu gönnenˏ von

 

der anstrengenden Aufgabeˏ den Blicken eurer Mitmenschen auszuweichen oder niemanden auf etwas Wichtiges ansprechen zu könn՝ z.B. der Tatsacheˏ daß wir kurz davor sind abgeschlachtet zu werden! Versteht ihr es denn nichtˏ man will uns allesamt in den Tod schicken!

 

So theatralisch es auch klingen mag bis es dann soweit istˏ so richtig lagen wir aber auch vor einigen Jahren als wir euch vor den Kriegsvorbereitungen der NATO unter dem Schutz der US Imperialisten warnten – so desinteressiert ihr damals auch geschienen habtˏ heute seht ihr es ausbrechen! Unendlichkeitshaftˏ mit MG Gewehren bewaffnete Polizistenˏ Wasserwerfer mit Panzerdeckmantelˏ Zensuren ausländischerˏ ideologisch andersartiger oder gar den Zustand der Dinge auch nur ansatzweise hinterfragender Medienˏ höhere Bundeswehrausgabenˏ Aufrüstung und sogar ganz offen veranlasste und als dringende Notwendigkeit angesprochene Waffenexporte … vor alledem sprachen wir schon langeˏ aber wie gesagtˏ ich bin nicht anders als ihr —

 

Jajaˏ jetzt lass' aber mal gut seinˏ würd՝ ich denkenˏ denn selbst wenn es so istˏ was will ein theatralisch klugscheißender Schreihals schon dagegen tun?“

 

Ich? Nichtsˏ … ich kann nichts dagegen tun und werdeˏ wenn es soweit istˏ vermutlich draufgehen wie ihr alle … es sei denn natürlich WIR erkennen die Machtˏ über die wir verfügen! WIRˏ die die Hoffnung noch immer in uns tragenˏ selbst wenn wir sie aufgaben —

 

WIR denen im Falle eines Krieges das größte Elend widerfahren wird und deren Verlang' danachˏ dies zu verhindernˏ stark genug sein mußˏ uns zu einen – über die Hautfarbe und den Glauben hinweg – ungeachtet des Geschlechts oder der sich minder unterscheidenden Ansichten zu einen …

 

WIR sind uns unserer Stärke gar nicht bewußtˏ liebe Mitmenschenˏ denkenˏ daß uns die Masse in Stich läßt und sich um niemanden kümmert außer sich selbst — und das schein՝ alle da draußen ja zu wissenˏ aber was sie übersehen ist dies — WIR sind die Masse!

 

Im antiken Rom predigte Seneca die Notwendigkeit für den Menschen, sich dem Schicksal zu unterwerfen, indem er sagte: „Das Schicksal nimmt willige Personen mit sich und zieht unwillige nach.“ Eine solche fatalistische Weltanschauung diente der Ohnmacht und der Rechtfertigung der Ausbeutergesellschaft für viele Jahrhunderte.

 

Hitler nutzte die barbarische Philosophie von Nietzsche, um Aggression und Krieg zu rechtfertigen. Die Vereinigten Staaten verwenden die pragmatische Philosophie von James und Dewy als Grundlage für Ausbeutung, Plünderung und Weltherrschaft.

 

Die Philosophie der Herrscher, Ausbeuter und Plünderer ist ausnahmslos voll von Verdrehungen der menschlichen Natur und der Gesetze der Geschichte und der Täuschung des Volkes.

 

Wer sich nicht täuschen läßt muß erkennenˏ daß sich diese Welt dem Ende nähert und sich der Gleichgültigkeit zum Trotz handeln!

 

Frei nach Bertolt Brecht:

 

Was spricht eigentlich gegen den Kommunismus?

Er ist vernünftig, jeder versteht ihn. Er ist leicht.

Ihr seid doch keine Ausbeuter, ihr könnt ihn checken.

Er ist gut für euch, erkundigt euch nach ihm.

Die Depperten nennen ihn deppert, und die

Dreckigen nennen ihn Dreck.

Er ist gegen den Dreck und gegen die Blödheit.

Die Ausbeuter nennen ihn ein Verbrechen.

Aber wir wissen,

Er ist das Ende der Verbrechen.

Er ist kein Wahnsinn, sondern

Das Ende der Wahnsinns.

Er ist nicht das Chaos. Sondern die Ordnung.

Er ist das Einfache, Das schwer zu machen ist.“

 

also liebe Leuteˏ tretet der KPD bei und beteiligt euch am Aufbau eines Verbandsˏ der die Interessen der Arbeiter vertritt; auf daß wir zuschlagenˏ solange wir noch können!



Gemeinsame Erklärung des Kommunistischen Jugendverbands Deutschlands und des Kommunistischen Jugendverband Jugoslawiens.(17.8.2022)

 

Die deutsche Arbeiterjugend und die jugoslawische Arbeiterjugend sind Brüder und Schwestern. Beide kämpfen gegen den Kapitalismus, gegen die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, für Frieden und Völkerfreundschaft also für eine sozialistische Gesellschaft in welcher nicht der Profit sondern der Mensch an erster Stelle steht, wo es keine materielle Grundlage mehr für Krieg gibt. Deswegen sind auch der Kommunistische Jugendverband Jugoslawiens und der Kommunistische Jugendverband Deutschlands Schwesterorganisationen und werden gemeinsam Seite an Seite kämpfen.

 

Es lebe die internationale Solidarität!

Tod dem Faschismus!

Freiheit für das Volk!

 

Kommunistischer Jugendverband Deutschlands

Kommunistischer Jugendverband Jugoslawiens

 


 

Personenkult und Führerprinzip im Sozialismus? (12.8.2022)

 

1. Vorwürfe gegen Marxisten-Leninisten

 

Ein häufiger Vorwurf gegen Kommunisten ist, dass sie alle Macht auf eine große Führerfigur zentralisieren würden, sämtliche Posten würden vom großen Führer antidemokratisch von oben besetzt etc.. Es wird behauptet, sie würden das Führerprinzip verfolgen.

Der Vorwurf des Personenkultes gegen Marxisten-Leninisten ist bei Revisionisten und Bürgerlichen sehr beliebt. Bekannt dürfte die Geheimrede Chruschtschows sein, mit der enthaltenen Abrechnung mit dem angeblichen Personenkult um Stalin. Auch von Bürgerlichen wird der Personenkult stets als Bestandteil des Marxismus-Leninismus genannt und ihm gleichgesetzt.

Bei manchen Menschen, die sich dem Kommunismus annähern und mit den bürgerlichen Vorwürfen und der Ablehnung von Personenkult und Führerprinzip konfrontiert sind, führt dies zu einer Art Gegenreaktion, bei der diese Dinge dann positiv und als tatsächliche Bestandteile des Marxismus-Leninismus gesehen werden. Solche Menschen richten sich dann regelrechte Altäre mit Bildern von Stalin, Kim Il Sung etc. ein, lehnen Demokratie als „Revisionismus“ ab und verehren Pol Pot etc.

Wie ist/war aber nun das tatsächliche, v.a. historische Verhältnis des Marxismus-Leninismus zum Führerprinzip und zu Personenkult, Verehrungen, Huldigungen und Lobhudelei?

 

2. Führerprinzip

 

Oft wird Kommunisten das Führerprinzip vorgeworfen. Es wird behauptet in sozialistischen Staaten gäbe es einen starken Führer, der willkürlich und einsam seine Entscheidungen fällt, Demokratie sei nicht vorhanden, Funktionäre würden nicht gewählt, sondern von oben eingesetzt etc..

Zunächst ist vom Führerprinzip zu unterscheiden das Vorhandensein von führenden Persönlichkeiten. Stalin sagte hierzu: „Der Marxismus verneint keineswegs die Rolle hervorragender Persönlichkeiten oder die Tatsache, dass die Menschen die Geschichte machen. Sie können bei Marx im 'Elend der Philosophie' und in seinen anderen Werken Ausführungen darüber finden, dass eben Menschen die Geschichte machen. Allerdings machen die Menschen die Geschichte nicht so, wie es ihnen die Phantasie eingibt, nicht so, wie es ihnen gerade einfällt. Jede neue Generation findet bestimmte Verhältnisse vor, die bereits in fertiger Gestalt vorhanden waren, als diese Generation zur Welt kam. Und große Männer sind nur insoweit von Bedeutung, als sie es vermögen, diese Verhältnisse richtig zu verstehen und zu erkennen, wie sie zu ändern sind. Wenn sie diese Verhältnisse nicht verstehen und sie so verändern wollen, wie es ihnen ihre Phantasie eingibt, so geraten sie, diese Leute, in die Lage Don Quichottes. Somit lehrt gerade Marx, dass man die Menschen keinesfalls den Verhältnissen entgegenstellen darf. Eben die Menschen machen die Geschichte, aber nur insofern, als sie die Verhältnisse richtig verstehen, die sie in fertiger Gestalt vorfinden, und nur insofern, als sie verstehen, wie diese Verhältnisse zu ändern sind. So wenigstens verstehen wir russischen Bolschewiki Marx. Und wir haben Marx einige Jahrzehnte lang studiert.“ (Unterredung mit dem deutschen Schriftsteller Emil Ludwig, Stalin Werke Band 13). Der Marxismus-Leninismus leugnet also nicht, dass es führende Persönlichkeiten gibt und auch nicht die Bedeutung großer Gestalten, die ihre Größe dadurch erhalten, dass sie die Zeichen ihrer jeweiligen Epoche erkennen, die Massen mitreißen und so den Menschen selbst die Möglichkeit geben ihre Lage zu verändern. Dies zeigt sich auch in folgendem Aufruf Ernst Thälmanns: „Die Entscheidung über den Sieg unseres Kampfes Klasse gegen Klasse wird nicht in Wahlen ausfallen, sondern außerhalb des Parlaments. Der jetzige Wahlkampf bedeutet für uns außerparlamentarische Massenmobilisierung, um nicht nur die Aufgaben zu lösen, die das Proletariat schon jetzt lösen kann, sondern das Proletariat zu höheren historischen Aufgaben emporzuheben.

Die selbständige Klassenkandidatur, die wir als Vertreter der Kommunistischen Partei repräsentieren, ist nur ein Teil der revolutionären kommunistischen Politik. Wir sagen nicht: Wählt Thälmann, dann habt ihr Brot und Freiheit. Wir sagen, um Brot und Freiheit müßt ihr kämpfen! Deshalb stellen wir diesem Wahlkampf voran das Kampfgelöbnis: Klasse gegen Klasse, das Kampfgelöbnis für unsere politischen Kampfforderungen und für ein Rätedeutschland.“ (Thälmanns Kampfruf gegen imperialistischen Krieg, gegen kapitalistisches System, gegen Tribut-Sklaverei und Faschismus, für rote Einheitsfront, für Arbeit, Brot und Freiheit, für den revolutionären Ausweg!, in: Ernst Thälmann Reden und Aufsätze zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung Band 4, kursive Hervorhebungen im Original, Unterstreichungen von mir). Die Arbeiterklasse selbst muss also aktiv werden, selbst kämpfen und wird dazu befähigt/emporgehoben und mobilisiert durch die Führer.

Dies ist zu unterscheiden vom Führerprinzip, bei dem der/die Führer allein die passive Masse lenkt/lenken, die Massen selbst aber von jeder aktiven demokratischen Beteiligung ausgeschlossen sind und nur folgen dürfen.

Ein Blick in die Verfassung eines jeden sozialistischen Staates genügt, um zu erkennen, dass diese Staaten immer grundsätzlich demokratisch verfasst sind. Allerdings nicht im Sinne eines bürgerlichen pluralistischen Parlamentarismus, sondern einer tatsächlichen Volksherrschaft in den Betrieben und allen Bereichen des politischen Lebens.

Auch bei Lenin und Stalin selbst findet man zahlreiche Stellen in denen auf dieses Thema eingegangen wird.

Im Gespräch mit Emil Ludwig beispielsweise sagte Stalin: „Nein, eine einzelne Person darf nicht entscheiden. Entscheidungen einer einzelnen Person sind immer oder fast immer einseitige Entscheidungen. In jedem Kollegium, in jedem Kollektiv gibt es Menschen, mit deren Meinung man rechnen muss. In jedem Kollegium, in jedem Kollektiv gibt es Menschen, die auch falsche Meinungen zum Ausdruck bringen können. Auf Grund der Erfahrungen von drei Revolutionen wissen wir, dass unter hundert Entscheidungen, die von einzelnen Personen getroffen und nicht kollektiv überprüft und berichtigt wurden, annähernd neunzig Entscheidungen einseitig sind. Unser führendes Organ, das Zentralkomitee unserer Partei, das alle unsere Sowjet- und Parteiorganisationen leitet, besteht aus etwa siebzig Mitgliedern. Unter diesen siebzig Mitgliedern des ZK befinden sich unsere besten Industriefachleute, unsere besten Genossenschaftler, unsere besten Versorgungsfachleute, unsere besten Militärfachleute, unsere besten Propagandisten, unsere besten Agitatoren, die besten Kenner unserer Sowjetwirtschaften, die besten Kenner unserer Kollektivwirtschaften, die besten Kenner der individuellen Bauernwirtschaft, unsere besten Kenner der Nationen der Sowjetunion und der nationalen Politik. In diesem Areopag ist die Weisheit unserer Partei konzentriert. Jeder hat die Möglichkeit, die Meinung, den Vorschlag eines einzelnen zu berichtigen. Jeder hat die Möglichkeit, seine Erfahrungen beizusteuern. Wäre dem nicht so, würden die Entscheidungen von einzelnen Personen getroffen, dann gäbe es in unserer Arbeit die ernstesten Fehler. Da jedoch jeder die Möglichkeit hat, die Fehler einzelner Personen zu berichtigen, und da wir solche Berichtigungen berücksichtigen, gelangen wir zu mehr oder weniger richtigen Beschlüssen.“ (Unterredung mit dem deutschen Schriftsteller Emil Ludwig, Stalin Werke Band 13) Um den Sozialismus aufzubauen und dabei möglichst wenig Fehler zu machen, braucht es also nicht den einen, großartigen genialen Führer mit ewiger Weisheit, sondern die Mitwirkung möglichst vieler und fähiger Menschen.

Auch Lenin schrieb: „Unser Begriff von Stärke ist ein anderer. Nach unseren Begriffen ist es die Bewusstheit der Massen, die den Staat stark macht. Er ist dann stark, wenn die Massen alles wissen, über alles urteilen können und alles bewusst tun.“ (LW Bd.26 S.246) Die Massen müssen also alles bewusst tun, ein weiser Führer wird ihnen diese Aufgabe nicht abnehmen können und auch ist der Staat nur stark, wenn sich die Massen bewusst beteiligen und nicht wenige oder ein einzelner entscheidet.

Auch wurde die demokratische Wahl von unten und nicht etwa die Einsetzung von oben (wie im Führerprinzip) stets verteidigt, so auch in der Kritik an der KP Jugoslawiens: „8. Über die beunruhigende Lage innerhalb der KPJ. Die Genossen Tito und Kardelj bestreiten unsere Feststellungen, wonach in der KPJ eine halb illegale Situation herrscht und es in ihr keine innere Demokratie, kein Wahlsystem, keine Kritik und Selbstkritik gibt, usw. Sie schreiben, die Mitglieder des ZK der KPJ seien in ihrer Mehrzahl nicht kooptiert. Das ZK sei am 5. Kongress im Jahre 1940 gewählt worden. Es sei damals aus 31 Mitgliedern und 10 Ersatzmännern zusammengesetzt worden. Sie fügen hinzu, 10 Mitglieder und 6 Ersatzmänner des Zentralkomitees seien während des Krieges ums Leben gekommen und 2 Mitglieder des ZK seien aus der Partei ausgeschlossen worden; jetzt bestehe es aus 26 Mitgliedern, wovon 19 Mitglieder am erwähnten Kongress gewählt und 7 Mitglieder kooptiert wurden. Dies entspricht nicht der Wirklichkeit. Nach den Archiven der Komintern hat der 5. Kongress, der im Oktober und nicht im Dezember 1940 stattfand, 22 Mitglieder des ZK und 16 Ersatzmänner gewählt, und nicht 31 ZK-Mitglieder und 10 Ersatzmänner. Ende Oktober 1940 schrieb Genosse Valter (Tito) aus Belgrad folgendes: 'An den Genossen Dimitrow. Vom 19. bis 23. Oktober fand der 5. Kongress der KPJ statt. 101 gewählte Delegierte aus allen Teilen des Landes waren anwesend. Gewählt wurde das ZK bestehend aus 22 Mitgliedern, darunter 2 Frauen, und aus 16 Ersatzmännern. Es herrschte vollkommene Einigkeit. Gezeichnet: Valter.' Wenn von den 22 Mitgliedern des ZK 10 ums Leben gekommen sind, so blieben noch 12. Da 2 weitere ausgeschlossen wurden, blieben noch 10. Die Genossen Tito und Kardelj erklären, das ZK bestehe gegenwärtig aus 26 Mitgliedern; dies bedeutet, dass das ZK 10 gewählte Mitglieder zählt und 16 kooptierte. Die Mehrzahl der Mitglieder ist also kooptiert. Das gleiche trifft für die lokalen Funktionäre zu, die ernannt und nicht gewählt sind. Bei einer solchen Lage der Dinge kann natürlich keine Rede von innerparteilicher Demokratie sein. Es hat zum Beispiel genügt, dass Genosse Jujowitsch sich an der Sitzung des ZK der KPJ mit dem Antwortentwurf des Politbüros des ZK der KPJ an das ZK der KPdSU nicht einverstanden erklärte, um ihn sofort aus dem ZK der KPJ auszuschließen. Es ist kein Zufall, dass der Polizeiminister gleichzeitig Kadersekretär des ZK ist, oder, wie Tito und Kardelj das nennen, Organisationssekretär des ZK der KPJ.“ (Schreiben des ZK der KPdSU an das ZK der KPJ Moskau, den 4. Mai 1948)

Es zeigt sich also, dass demokratische Grundsätze nicht nur formal bestanden, sondern, dass diese auch in der Praxis zwingend verlangt wurden.

Auch Lion Feuchtwanger beurteilte den sowjetische Staat und die sowjetische Verfassung sehr positiv und kam nach seiner Reise nach Moskau im Jahre 1937 zu folgendem Schluß: „Alles in allem läßt sich die neue, demokratische Verfassung, die Stalin der Sowjet-Union gab, nicht mit einem hochmütigen Achselzucken als bloße Kulisse abtun. Mögen die Mittel, welche er und seine Helfer anwandten, häufig zwielichtig gewesen sein, - List war für ihren gewaltigen Kampf so unerläßlich wie Tapferkeit -: Stalin ist ehrlich, wenn er als sein letztes Ziel die Verwirklichung der sozialistischen Demokratie bezeichnet.“ (Lion Feuchtwanger, Moskau 1937, Kapitel Demokratie und Diktatur). Feuchtwangers Bericht ist auch insofern positiv hervorzuheben, als er die Lage sehr nüchtern schildert und auch Mängel und Kritikpunkte in der Praxis nicht verschweigt, was seiner Schilderung zusätzliche Glaubwürdigkeit verleiht.

Nicht zuletzt verlangt auch die Planwirtschaft zwingend Demokratie um überhaupt funktionieren zu können. Im Kapitalismus wird die Wirtschaft vom Wertgesetz gelenkt und läuft unabhängig vom Willen der Menschen. Im Sozialismus aber, wo das Wertgesetz nur noch in wenigen Bereichen wirkt und dort auch mehr und mehr zurück gedrängt wird, ist der Wille der Menschen, der sich nur demokratisch ermitteln lässt, das einzige, worauf man die Planung de Ökonomie sinnvoll gründen kann. Auch aus ökonomischen Gesetzmäßigkeiten der sozialistischen Planwirtschaft ist die Demokratie statt der einsamen Entscheidungen eines Führers zwingend notwendig.

 

3. Personenkult

 

Feuchtwanger geht auch auf den Personenkult um Stalin ein. „Die Verehrung Stalins, der maßlose Kult, den die Bevölkerung mit ihm treibt, ist mit das erste, was dem Fremden in die Augen springt, der die Sowjet-Union bereist. An allen Ecken und Enden, an passenden Stellen und an unpassenden, sieht man gigantische Büsten und Bilder Stalins. Die Reden, die man zu hören bekommt, nicht etwa nur die politischen, sondern auch Vorträge über beliebige künstlerische und wissenschaftliche Themen, sind gespickt mit Verherrlichungen Stalins, und oft nimmt die Vergötzung des Mannes geschmacklose Formen an.“ ( Lion Feuchtwanger, Moskau 1937, Kapitel Demokratie und Diktatur).

Er untermauert dies mit einigen Beispielen, erklärt aber auch, dass die Verehrung Stalins vom Volke selbst ausginge und auf die großen Erfolge beim Aufbau des Sozialismus zurückzuführen sei und, dass sie verständlich und nachvollziehbar sei. Stalin selbst sah in dieser Verehrung bestenfalls unnötiges Trara, aber auch gefährliches Potenzial, da sich hinter Lobeshymnen etc. oft eigentliche Feinde des Sozialismus verbergen können und ein solcher Kult natürlich die Arbeit sowie die Kritik behindert und nur Zeit und Papier frisst. Feuchtwanger schildert den Umgang Stalins und der Partei mit dem Kult folgendermaßen, wobei er sich auch auf ein Gespräch mit Stalin bezieht:

Die öffentliche Feier seines Geburtstags verhindert er. Huldigt man ihm in der Öffentlichkeit, dann betont er, daß solche Huldigung ausschließlich seiner Politik gelte, nicht seiner Person. Als etwa der Kongreß die Annahme der von ihm vorgeschlagenen und endgültig redigierten Verfassung beschlossen hatte und ihm eine stürmische Ovation brachte, applaudierte er selber mit, zum Zeichen, daß er diese Huldigung nicht als Anerkennung seiner Person, sondern lediglich als Anerkennung seiner Poitik gelten lasse. Es ist Stalin offenkundig lästig, in der Art vergottet zu werden, wie es ihm geschieht, und ab und zu macht er sich darüber lustig. Bei einem kleinen Essen, erzählt man, das er am Neujahrstag für einen intimen Freundeskreis gab, erhob er sein Glas und sagte: 'Ich trinke auf das Wohl des unvergleichlichen Führers der Völker, des großen, genialen Genossen Stalin. So, meine Lieben, und dies ist der letzte Toast, der hier in diesem Jahr auf mich ausgebracht wird.' Stalin wirkt von allen mir bekannten Männern, die Macht haben, am schlichtesten. Ich sprach mit ihm freimütig über den geschmacklosen und maßlosen Kult, der mit seiner Person getrieben wird, und er antwortete ebenso freimütig. Es sei ihm, sagte er, leid um die Zeit, die er auf Repräsentation verwenden müsse. Das ist glaubhaft; denn Stalin ist, man hat mir viele Beispiele gegeben und sie dokumentarisch belegt, ungeheuer arbeitsam und kümmert sich um jedes Detail, sodaß er wirklich keine Zeit hat für überflüssigen Höflichkeits- und Verehrungskram. Von hundert Huldigungstelegrammen, die an ihn gelangen, läßt er durchschnittlich höchstens eines beantworten. Er ist persönlich überaus sachlich, fast bis zur Unhöflichkeit, und läßt sich von seinem Gesprächspartner die gleiche Sachlichkeit gefallen. Über die Geschmacklosigkeit der übertriebenen Verehrung seiner Person zuckt er die Achseln. Er entschuldigt seine Bauern und Arbeiter, die zu viel zu tun gehabt hätten, um sich auch noch Geschmack beizulegen, und mokiert sich ein bißchen über die hunderttausend ungeheuerlich vergrößerten Bilder eines Mannes mit Schnurrbart, die ihm bei Demonstrationen vor Augen flirren. Ich mache ihn darauf aufmerksam, daß schließlich auch Männer von zweifellosem Geschmack Stalinbüsten und -bilder, und was für welche, aufstellen an Orten, wo sie nicht hingehören, zum Beispiel in der Rembrandt-Ausstellung. Da wird er ernst. Er vermutet, daß hinter solchen Übertreibungen die Beflissenheit von Männern stecke, die sich erst spät zum Regime bekannt hätten und nun ihre Treue durch doppelte Intensität zu beweisen suchten. Ja, er hält es für möglich, daß die Absicht von Schädlingen dahinter stecke, welche ihn auf solche Art zu diskreditieren suchten. 'Ein serviler Narr,' sagt er ärgerlich, 'schadet mehr als hundert Feinde'. Wenn er das ganze Trara dulde, erklärt er, dann deshalb, weil er wisse, welch naive Freude der festliche Lärm denen bereite, die ihn veranstalteten, und daß er nicht ihm persönlich zugedacht sei, sondern dem Repräsentanten des Grundsatzes, der Aufbau der sozialistischen Wirtschaft in der Sowjet-Union sei wichtiger als die permanente Revolution.

Übrigens haben mittlerweile die Parteikomitees in Moskau und in Leningrad Beschlüsse gefaßt, in denen sie 'die falsche Praxis überflüssiger und sinnloser Begrüßungen der Parteiführer' scharf verurteilen, und aus den Zeitungen sind die überschwänglichen Huldigungstelegramme verschwunden.“ (Lion Feuchtwanger, Moskau 1937, Kapitel Demokratie und Diktatur).

 

4. Schluß

 

Selbstverständlich gibt es herausragende Persönlichkeiten und Führungspersonen, die durch Organisationstalent und die Einsicht in die jeweiligen Notwendigkeiten der historischen Situation etc. eine führende Rolle einnehmen. Führerprinzip aber bedeutet nicht nur die Existenz von Führungspersonen, sondern die vollständige Ausrichtung auf einzelne Führer, Ausschluß der Volksmassen von politischen Entscheidungen und Herrschaft ausschließlich durch die Führer. Der großartige Führer entscheidet für das Volk, setzt Menschen von oben in Ämter ein etc. Führer der Arbeiterklasse wie Lenin, Stalin oder auch Thälmann wandten das Führerprinzip nie an, sondern nutzten ihre führende Rolle, ihren Einfluß bei der Arbeiterklasse immer, um eine möglichst große Zahl an Menschen an politischer Betätigung zu beteiligen und zur politischen Aktion und zur Herrschaft zu befähigen. Dem Sozialismus ist das Führerprinzip wesensfremd. Er braucht, um zu funktionieren, die Demokratie und die Beteiligung der breitesten Volksmassen in allen Bereichen. Auch ist für richtige Beschlüsse die Kritik möglichst vieler und fähiger Menschen unerlässlich. Die Aufgaben, die der Aufbau des Sozialismus stellt, können nur erfüllt werden von den bewussten Massen, niemals aber von einzelnen genialen Führern.

Personenkult ist die übermäßige Verehrung und Lobhudelei gegenüber einzelnen Menschen. Er ist häufig zu einem gewissen Grade nachvollziehbar, da er nicht selten aus gerechtfertigter Würdigung von Leistungen resultiert. Ob nachvollziehbar oder nicht, immer ist er aber bestenfalls unnütz/nicht hilfreich und im schlimmsten Falle sogar schädlich, weil er die Bewusstheit der Massen untergräbt, die ihre eigenen Leistungen einem einzelnen Idol zuschieben, die Kritik behindert, Zeit und Raum (in Zeitschriften etc.) frisst und sogar Feinden des Sozialismus ein Deckmäntelchen bietet.

Hervorragende Leistungen müssen gewürdigt werden, aber Lobhudelei und Verehrungs- und Höflichkeitskram behindern am Ende nur die politische Arbeit, die am besten nüchtern und sachlich geführt wird.

Was im Übrigen die Revisionisten wie z.B. Chruschtschow angeht, so kann hier auf Grover Furrs Arbeit „Stalin und der Kampf um demokratische Reformen“ verwiesen werden, in der klar die antidemokratischen Haltungen dieser Herren nachgewiesen wird. Auch hat die Geschichte die Befürchtungen Stalins und Feuchtwangers bestätigt, hinter dem Kult könnten sich Schädlinge verbergen, da nicht zuletzt Chruschtschow und Konsorten die größten Vertreter des Kultes waren.


 

 

Bürgerliche Prioritäten (12.8.2022)

Laut Angaben des regionalen Informationszentrums der Vereinten Nationen für Westeuropa hat sich die Zahl der Menschen, die an Ernährungsunsicherheit leiden in den letzten zwei Jahren von 135 Millionen auf 276 Millionen Menschen erhöht. Jeden Tag verhungern 8500 Kinder und über 15500 Erwachsene.

 

Die Kapitalisten würden den Hungernden helfen, doch leider haben die Verhungernden Menschen kein Geld und Kapitalisten interessieren sich eben nur dafür. Darum dreht sich die kapitalistische Welt um Profit. Wenn etwas Profit verspricht, wie die Vernichtung des Regenwaldes oder Kinderarbeit, dann ist man mit dabei, wenn etwas keinen Profit bringt, dann lässt man halt Millionen von Menschen verhungern.

 

Die BRD als eines der reichsten Länder der Welt hat Zugriff auf ein riesiges Vermögen. 50,4 Milliarden (50.404.828.000) Euro ist der neue Militäretat. Zum Vergleich letztes Jahr waren es noch 46,9 Milliarden (46.930.012.000) Euro. Dazu kommen nochmal 100 Milliarden (100.000.000.000) Euro Vernichtungsschulden für die Bundeswehr. Für Militarismus, Krieg, Vernichtung und Tod stellt die BRD also alleine dieses Jahr 150,4 Milliarden Euro zur Verfügung.

 

Zum Vergleich zahlt die BRD zur Beteiligung am Welternährungsprogramm dieses Jahr gerade einmal 70,008 Millionen Euro. Also ungefähr ein 2148tel der oben genannten Militärausgaben. Da sieht man die Prioritäten des bürgerlichen Staates. Krieg ist ihnen mehr als zweitausendmal wichtiger als die Beendigung des Hungers auf der Welt. Weil Waffen und Krieg mehr Profite für die Bourgeoisie bedeuteten, Brot für hungernde Kinder nicht.

 

Wenn man die 100 Milliarden Sondervermögen zusammen mit den jährlich über 50 Milliarden Militärbudget statt in die Bundeswehr in Internationale Hilfe gegen den Hunger investieren würde, könnte man damit einen großen Beitrag zur Bekämpfung des Hungers auf der Welt leisten.

 

Nieder mit dem Militarismus!

Nieder mit den Vernichtungsschulden der Bundeswehr und dem Militärbudget!

Nieder mit dem Kapitalismus!

100 Milliarden zur Bekämpfung des Hungers auf der Welt!

Brot statt Waffen!

Für Frieden und Internationale Solidarität!

Es lebe der Sozialismus!



 

Die DVRK und die einheitliche Eigentumsform (27.8.2022)

Die einheitliche Eigentumsform, das uneingeschränkte unmittelbare allumfassende Volkseigentum, hat es in der Geschichte der sozialistischen Staaten bislang noch nicht gegeben. Diese Eigentumsform wird durch die vollständige Vergesellschaftung der Produktionsmittel erreicht und macht jegliches Dazwischenkommen der Kategorien des Wertgesetzes überflüssig.

Im „Anti-Dühring“ formuliert Engels: „Mit der Besitzergreifung der Produktionsmittel durch die Gesellschaft ist die Warenproduktion beseitigt und damit die Herrschaft des Produkts über die Produzenten. Die Anarchie innerhalb der gesellschaftlichen Produktion wird ersetzt durch planmäßige bewußte Organisation.“[1]

So fällt in der einheitlichen Eigentumsform – wenn tatsächlich alle Produktionsmittel vergesellschaftet worden sind – die Warenproduktion weg. Statt der Warenproduktion geht der Sozialismus nun vollständig zur Gebrauchswertproduktion über, es werden nunmehr einzig Güter hergestellt, die dem tatsächlichen Bedarf der Gesellschaft entsprechen. Die Bedarfserfassung wird nicht über den Markt geregelt, sondern durch „planmäßige bewußte Organisation“, also mithilfe der nun vollständig zentralisierten Planwirtschaft. Das Wertgesetz ist nun ausgerottet und wird ersetzt durch das Gesetz der planmäßigen proportionalen Entwicklung, welches mit der einheitlichen Eigentumsform nun in der gesamten Volkswirtschaft seine Wirkung entfaltet.

Bislang hat der reale Sozialismus diesen qualitativen Sprung zur vollständigen Vergesellschaftung der Produktionsmittel, zur endgültigen Beseitigung des Wertgesetzes noch nicht vollzogen. Es gab immer noch eine Parallelität zwischen dem Volkseigentum und den genossenschaftlichem Eigentum. In Teilen der kommunistischen Bewegung wird jüngst die These vertreten, dass es sowohl in der Sowjetunion, als auch in der DDR keine Warenproduktion mehr gegeben hätte. Auch der genossenschaftliche Sektor unterliege doch bereits dem gesamtgesellschaftlichen Plan, so dass wir hier also nicht mehr von einer Warenproduktion sprechen könnten. Diese These, die den Anschein macht, sich gegen die Warenproduktion zu richten, verewigt in Wirklichkeit die Warenproduktion im Sozialismus: Da nicht erkannt wird, dass es sich beim Kollektiveigentum (z.B. LPG) um eine Abart des Privateigentums handelt, geht man davon aus, dass nun – trotz der Parallelität von Volkseigentum und Kollektiveigentum – doch schon längst die Warenproduktion beseitigt sei. Dem ist aber nicht so. Man will den Austausch zwischen Kollektiveigentum und Volkseigentum nicht sehen, welcher aufgrund der unterschiedlichen Eigentumsformen nichts anderes sein kann, als ein Warentausch. Dadurch, dass man das Problem der Warenproduktion nicht richtig erkennt – es eher leugnet – versperrt man den Weg zur einheitlichen Eigentumsform. Für dieses Ziel muss auch dieser Warenaustausch beseitigt werden, indem ebenso in der Landwirtschaft volkgseigene Güter gegründet werden, die dann die LPG´s vollständig ablösen.

In den meisten sozialistischen Ländern wurde dieses Ziel leider aus den Augen verloren. Das hat viel mit dem XX. Parteitag und der Politik Chruschtschows in der Sowjetunion zutun, in dem unter anderem von ihm die These vertreten wurde, dass das Wertgesetz in der sozialistischen Ökonomie notwendig sei. Dem folgte zeitverzögert auch die DDR: Im kleinen politischen Wörterbuch in der Ausgabe von 1978 steht über das Wertgesetz:

Das Wertgesetz ist auch ein objektives ökonomisches Gesetz der sozialistischen Produktionsweise.“[2]

Diese These steht im Widerspruch zu Engels, der im „Anti-Dühring“ deutlich machte, dass die Warenproduktion, und damit die Grundlage für das Wertgesetz, mit der Besitzergreifung der Produktionsmittel beseitigt wird. Das Wertgesetz ist keine objektive Kategorie einer Ökonomie.

Ich erwähnte vorhin, dass fast alle sozialistischen Länder das Ziel der einheitlichen Eigentumsform aus den Augen verloren haben. Nun, es gibt Ausnahmen. Eine Ausnahme stellt die heute noch existierende Demokratische Volksrepublik Korea dar. Bereits in den ersten Jahrzehnten seit Existenz der sozialistischen Republik in Korea, beschäftigte man sich dort mit der einheitlichen Eigentumsform und der Frage, wie denn nun dieses Ziel zu erreichen ist. Kim Il Sung erwähnte folgendes dazu:

Wenn die Übergangsperiode beendet, das genossenschaftliche Eigentum in Volkseigentum übergegangen und eine einheitliche Eigentumsform entstanden sein wird, dann werden die gesellschaftlichen Produkte abgesehen vom Außenhandel keine Waren sein;[…] Dann wird auch das Wertgesetz nicht mehr wirken. Die gesellschaftliche Arbeitsteilung wird sich selbstverständlich auch dann weiterentwickeln, aber es wird keine Warenproduktion mehr geben.“[3]

Die Zielstellung war in der DVRK also immer eindeutig. Der Sozialismus wird im demokratischen Teil Koreas auch heute noch weiterhin konsequent aufgebaut. In der aktuellen Verfassung der DVRK erhalten wir ebenfalls einen Hinweis auf die einheitliche Eigentumsform:

In Artikel 23 heißt es: „[…]in Übereinstimmung mit dem freien Willen aller Genossenschaftsmitglieder wandelt er (der Staat, Anm. T.S.) das Eigentum der Genossenschaften allmählich in Eigentum des ganzen Volkes um.“[4]

Wenn dieses Ziel in der DVRK erreicht wird, also das genossenschaftliche Eigentum eines Tages vollständig in Eigentum des ganzen Volkes übergegangen und damit historisch eine neue Etappe des Sozialismus erreicht sein wird, ist das nicht nur ein wichtiger Meilenstein für die Partei der Arbeit Koreas, ebenso für die gesamte kommunistische Weltbewegung.

Quellen:

[1] Engels, Friedrich. Herrn Eugen Dührings Umwälzung der Wissenschaft. MEW 20, S. 264.

[2] Kleines Politisches Wörterbuch, 1978. Definition Wertgesetz, S. 1011.

[3] Kim Il Sung. Über einige theoretische Probleme der sozialistischen Ökonomik. Antwort auf Fragen von Funktionären des Bereiches Wissenschaft und Bildung. 1. März 1969. Zitiert nach: offen-siv 9-2021, S. 104-105.

[4] DVRK-Verfassung (2017), Artikel 23.




Grußbotschaft des KJVD an den Bund der jungen Kommunisten der USA zu ihrem zweiten Kongress am 27.8.2022

 

Liebe Genossinen und Genossen des Bunds der jungen Kommunisten der USA,

Wir gratulieren euch zu eurem 2. Kongress am 27.8.2022 Wir wünschen euch viel Erfolg bei eurer politischen Arbeit und hoffen auf eine gute und freundschaftliche zukünftige Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Jugendverbänden. Wir wünschen euch auch viel Erfolg beim Aufbau einer unabhängigen nationalen Studentenorganisation. Des weiteren wünschen wir allen Genossinnen und Genossen gute Gesundheit.

Es lebe die internationale Solidarität!

Der Kampf der amerikanischen Arbeiterjugend ist gleichzeitig der Kampf der deutschen Arbeiterjugend!

Rotfront!

Kommunistischer Jugendverband Deutschland 



 

 

Das revolutionäre Korea wehrt sich und versetzt alle Imperialisten in Angst und Schrecken (25.7.2022)

 

Genosse Kim Il Sung sagte einst: "Publikation ist eine der mächtigen Waffen im revolutionären Kampf. Die Reichweite dieser Waffe ist unendlich." Genauso wie allerdings Publikationen eine mächtige Waffe der Revolutionäre sein können, können sie auch eine mächtige Waffe der Reaktion sein. Und genau so nutzt die herrschende Klasse Publikationen als Waffe gegen das revolutionäre Korea und damit auch gegen uns. Das revolutionäre Korea hat die Imperialisten zweimal besiegt. Es hat die japanischen Besatzer verjagt und die amerikanischen Invasoren vertrieben und sich seitdem bis heute erfolgreich gegen alle Angriffe der Imperialisten von Sanktionen bis zum Koronavirus, welches die Imperialisten vom besetzten Teil Koreas aus mit Ballons in die DVRK brachten. Das revolutionäre Korea zeigte und zeigt bis heute, daß der Imperialismus besiegbar ist und gibt der Welt ein Vorbild. Deswegen haßt und fürchtet der Weltimperialismus unter der Führung der USA das revolutionäre Korea. Das revolutionäre korea beweist tagtäglich, daß es mächtiger ist als der Imperialismus und weder militärisch noch sonst irgendwie zu bezwingen ist.

Damit die Arbeiter aller Länder nicht dem Vorbild des revolutionären korea folgen, nutzt der Imperialismus sein Medienmonopol um die DVRK auf übelste Weise zu verleumen. Jede Lüge ist erlaubt, solange sie gegen das revolutionäre Korea gerichtet ist. Ohne diese immer absureren Lügen würden die Menschen die Überlegenheit des Sozialismus sehen und ihre herrschende Klasse ebenfalls entmachten.

Den Jugendlichen wird durch digitale Medien Angst gemacht vor den wenigen Atomwaffen der DVRK, während sie gleichzeitig indoktriniert werden, amerikanische Atomwaffen in Deutschland zu befürworten. Der US-Imperialismus hat der Welt durch seine Atombomenabwürfe seine Grausamkeit bewiesen. Die DVRK hat nie Atomwaffen eingesetzt und besitzt diese nur zur Abschreckung des Imperialismus, trotzdem sollen die Arbeiter vor den Atomwaffen der DVRK Angst haben. Das ist absurd.

Den Werktätigen wird in allen Medien erzählt, daß die Sanktionen gegen die DVRK wegen ihres Atomwaffenprogrammes notwendig wären. Die USA haben über 271 mal mehr Atomwaffen als das revolutionäre korea, aber darüber wird nie geredet, obwohl die USA schon Atombomben über zivile Städte abgeworfen haben, was zu hunderttausenden toten Zivilisten führte.

Den arbeitenden Massen wird täglich weisgemacht, das revolutionäre Korea würde Menschenrechte verletzten. Diese Vorwürfe sind reine Reflektion, da es keine Beweise für Menschenrechtsverletzungen in der DVRK gibt, jedoch unzählige für Menschenrechtsverletzungen durch den Imperialismus. Wir erinnern an das US-Foltergefängnis Guantanamo, welches nur eines von vielen illegalen Foltergefängnissen der USA ist. Wir erinnern an die vielen völkerrechtswidrigen Angriffskriege der USA und ihrer Nato-Vasallen, in welchen sie mit Drohnen massenhaft Zivilisten ermordeten. Wir weisen auf die vielen Hungertoten in der Dritten Welt hin, welche starben und weiterhin sterben, nicht weil es nicht genug Nahrung gibt (ein Drittel aller Lebensmittel wird weggeschmissen), sondern weil es für den Imperialismus nicht profitabel ist, diese zu ernähren. Es gibt noch viele weitere Beispiele für Menschenrechtsverletzungen des Imperialismus wie Agent Orange und die Bombardierung ziviler Städte usw. und diese Verbrecher werfen dem revolutionären Korea vor, Menschenrechtsverletzungen zu begehen, dabe sind sie doch die größten Menschenrechtsverletzer der Welt.

Ich würde gerne diesen Artikel mit einem Zitat von Nelson Mandela über die USA beenden: "Wer sind diese Leute, dass sie die Durchsetzung der Menschenrechte fordern! Über 40 Jahre lang wurden in Südafrika die Menschenrechte verletzt. Wer sind sie, dass sie sich um die Menschenrechte kümmern, wenn sie sich nicht um die Gewalt kümmern, die den Tod von 10 000 Menschen in meinem Land verursacht hat? Wer sind sie, dass sie uns über Menschenrechte belehren?"

 


 

Unterstützt diese Initiative

______________________________________________________

                                Gemeinsame Erklärung

der Teilnehmer am bundesweiten Treffen von Kommunisten, Sozialisten und anderen linken Kräften, die sich zum Marxismus-Leninismus bekennen,  am 9. Juni 2012 in Berlin

 


Am  9. Juni 2012 fand auf Initiative des ZK der KPD ein bundesweites Treffen von organisierten und nichtorganisierten Kommunisten, Sozialisten, in Berlin statt. Gegenstand des Treffens war die Beratung über weitere Schritte zum einheitlichen Handeln und zur Formierung dieser Kräfte in einer vereinten kommunistischen Partei auf marxistisch-leninistischer Grundlage.

Die Beratung zeigte die übereinstimmende Auffassung der Teilnehmer über die große  historische Verantwortung aller Kommunisten, Sozialisten in der BRD angesichts der enormen Anforderungen der Klassenauseinandersetzung.

Die Beratungsteilnehmer stellen fest:

Die aktuelle Klassenkampfsituation ist  dadurch gekennzeichnet, dass die herrschenden Monopole  des Imperialismus nach der zeitweiligen Niederlage des realen Sozialismus in Europa und der  Einverleibung der DDR  alles daransetzen, um getrieben von  menschenverachtender Gier nach  grenzenlosem Profit, ihre Pläne für eine imperiale Hegemonie weit über Europa hinaus umzusetzen. Der deutsche Imperialismus führt deshalb wieder offene und verdeckte Kriege. Er setzt auch auf Stellvertreterkriege, um seine Einflusssphären abzusichern und auszubauen.

Zwanzig Jahre nach dem Sieg der Konterrevolution hat das Kapital die Ausbeutungsverhältnisse  in bisher nicht  gekanntem Ausmaß verschärft .So wird die staatliche Repression erhöht und die bürgerliche Demokratie  weiter ausgehöhlt und abgebaut.  Unter Missbrauch von Wissenschaft und Technik werden die totale Überwachung der Bevölkerung perfektioniert sowie oppositionelle Kräfte und Andersdenkende  mundtot gemacht.

Bedrohliche neofaschistische Umtriebe gehören bereits zum politischen Alltag in der BRD. Sie werden infolge zunehmender Faschisierungstendenzen in der herrschenden Politik durch  Machtorgane gedeckt, toleriert oder gar inszeniert..

Trotz wachsender Unzufriedenheit in breiten Schichten der Bevölkerung und zunehmender Protestbewegungen erschüttern sie infolge gespaltener und sporadischer Aktionen nicht das herrschende Regime.

Vielfältig sind die  politischen Bemühungen des Klassengegners, ein einheitliches Handeln demokratischer und antifaschistischer Kräfte zu verhindern und ihre Zerrissenheit aufrecht zu erhalten.

Die Monopolmedien bestimmen   das vom Antikommunismus durchdrungene geistige Klima in der BRD. Sie suggerieren, dass es zum imperialistischen System keine Alternative gäbe und der Sozialismus durch die Praxis widerlegt sei. Dem dient auch die Gleichsetzung von Faschismus und Sozialismus als „totalitäre Regime“, das Schüren des Antikommunismus, sowie das Schwingen der Antistalinismus-und Antisemitismus-Keule.

Der unübersehbare Unmut in Teilen der Arbeiterklasse führt trotz Wirtschafts- und Finanzkrise nicht automatisch zur Entwicklung von klassenkämpferischem Bewusstsein.   Erscheinungen von Entsolidarisierung  gehören zum Krisenalltag.

Die Notwendigkeit einer kommunistischen Partei mit wirksamem Einfluss und zielgerichtetem Handeln ist offenkundig. Die Beratungsteilnehmer sind der Meinung:                                                                Es ist das Gebot der Stunde, Schritte zum einheitlichen Handeln von Kommunisten, Sozialisten und anderen Kräften, die sich zum Marxismus-Leninismus bekennen, zu gehen und einen Prozess der Formierung in einer vereinten marxistisch-leninistischen Partei einzuleiten. Verzichten wir  deshalb auf gegenseitige Schuldzuweisungen, Vorbehalte und Befindlichkeiten. Auf der Grundlage der in der Einladung in 6 Punkten dargelegten inhaltlichen politisch-ideologischen Grundsätze können trennende Auffassungen zu einzelnen subjektiven, objektiven, nationalen und internationalen geschichtlichen Bewertungen von Ereignissen und führenden Persönlichkeiten der Kommunistischen   Bewegung zurückgedrängt werden. Für das Einheitsstreben unseres Kampfes darf das nicht entscheidend sein. Klären wir unterschiedliche Auffassungen im Verlauf unseres gemeinsamen Ringens um eine einheitliche marxistisch-leninistische Partei in Deutschland.

Die Kommunisten eint grundsätzlich  das von Marx, Engels und Lenin begründete und in der Praxis erprobte und bewährte  Verständnis vom Wesen einer kommunistischen Partei. Dieses Wesen wird  bestimmt  durch die  Verbindung der Arbeiterbewegung mit dem wissenschaftlichen Sozialismus. Es ist  gekennzeichnet durch die revolutionäre Theorie, den Klassencharakter der Partei, die Organisationsform und das sozialistische Ziel.

Die Beratungsteilnehmer  rufen dazu auf, als nächste Schritte zur Herstellung der Einheit gemeinsamen Handelns von organisierten und nichtorganisierten Kommunisten, Sozialisten, linken Kräften, die sich zum Marxismus-Leninismus bekennen, auf dem Weg  zur Formierung in einer vereinten marxistisch-leninistischen Partei folgende Maßnahmen einzuleiten:

- soweit noch nicht vorhanden, nach dem Vorbild des „Kommunistischen

  Aktionsbündnis Dresden“ und  des „Antifaschistischen Komitee gegen Krieg und

  Sozialraub“ in Berlin, in den Gebieten, wo Genossen organisiert sind, ein

  Aktionsbündnis bestehend aus KPD,DKP, KPF und weiteren kommunistischen

  Gruppierungen sowie linken Parteilosen, die sich zum Marxismus-Leninismus

  bekennen, zu bilden,

- gegenseitige Abstimmungen und Unterstützungen von gemeinsamen

  antifaschistischen/antiimperialistischen Aktionen  vorzunehmen,

- gemeinsame Versammlungen und Schulungen zu bedeutenden politisch-

  ideologischen Problemen und Ereignissen zu organisieren,

 -in regelmäßigen Abständen in der „Die Rote Fahne“ und  auf  der Web-Seite der

  KPD  im Internet Beiträge zu Standpunkten und Erfahrungen zum einheitlichen

  Handeln von organisierten und nichtorganisierten Kommunisten, Sozialisten und zu

  weiteren Schritten auf dem Weg zu einer  vereinten Kommunistischen Partei zu

  veröffentlichen,

 -periodisch in der Schriftenreihe der KPD „Beiträge zur Theorie und Praxis des

  Marxismus-Leninismus“ ein gesondertes Heft  zu theoretischen und praktischen

  Fragen der Herstellung der Einheit der Kommunisten, Sozialisten herauszugeben.

 

Die Teilnehmer des Treffens aus Kommunistischen Parteien/Gruppierungen und  Vertretern vorhandener Bündnisse sprechen sich für überregionale  Koordinierungsgespräche und Fortsetzung der Treffen aus. Sie rufen alle Kommunisten, Sozialisten und andere linke Kräfte auf, geeint und solidarisch verbunden, für die Interessen der Arbeiterklasse, für gesellschaftlichen  Fortschritt und eine gerechte menschenwürdige Ordnung zu kämpfen. Sie erwarten von den Vorständen und Leitungen linker Parteien und Organisationen im Sinne der gemeinsamen Ziele und der Herstellung einer einheitlichen Organisation eine enge Zusammenarbeit  zu entwickeln.

Gehen wir mit Elan voran auf dem Weg zur Einheit!